Aufrechnung bedeutet, dass zwei sich gegenüberstehende Forderungen durch Erklärung gegeneinander verrechnet werden und insoweit erlöschen.
Voraussetzungen
Nach § 387 BGB müssen sich zwei Personen gegenseitig Leistungen schulden, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, also etwa Geldforderungen. Zusätzlich muss die eigene Forderung (Gegenforderung) fällig und durchsetzbar sein, und die Forderung des anderen (Hauptforderung) muss erfüllbar sein.
- Gegenseitigkeit: Schuldner und Gläubiger sind jeweils dieselben Personen.
- Gleichartigkeit: in der Regel Geldforderung gegen Geldforderung.
- Fälligkeit: die Gegenforderung ist fällig, siehe Fälligkeit.
Erklärung und Wirkung
Die Aufrechnung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. Sie wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem sich die Forderungen erstmals aufrechenbar gegenüberstanden. Beide Forderungen erlöschen soweit sie sich decken. Der Rest bleibt bestehen.
Beispiel
Ein Kunde schuldet 1.200 Euro aus einer Rechnung, Sie schulden ihm 300 Euro aus einer Gutschrift. Nach Aufrechnung bleiben 900 Euro offen. In der Buchhaltung wird dies über die offenen Posten abgebildet, siehe Gutschrift und Offene-Posten-Liste.
Grenzen
- Gesetzliche Aufrechnungsverbote, zum Beispiel bei unpfändbaren Forderungen.
- Vertragliche Aufrechnungsverbote in AGB sind gegenüber Verbrauchern eingeschränkt: Die Aufrechnung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen darf nicht ausgeschlossen werden (§ 309 Nr. 3 BGB).
- Bestrittene Gegenforderungen können im Streitfall gerichtlich geklärt werden müssen.
Praxis
Dokumentieren Sie die Aufrechnung schriftlich und nennen Sie beteiligte Rechnungen, damit Zahlungsabgleich und Mahnwesen stimmen. Eine Aufrechnung kann auch den Verzug beenden, soweit sie wirkt. Lassen Sie komplexe Fälle rechtlich prüfen.